Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

unsere Kanzlei im Herzen von Aachen bearbeitet schwerpunktmäßig Mandate aus dem Wirtschaftsrecht und dem Öffentlichen Recht. Einzelheiten hierzu finden Sie in unserem Internetauftritt bei den Erläuterungen zu den von uns vorwiegend bearbeiteten Rechtsgebieten. In diesen Bereichen können wir auf eine langjährige bzw. jahrzehntelange Berufserfahrung zurückgreifen. Details hierzu sind aus den unter der Rubrik „Rechtsanwälte“ eingestellten Personalseiten ersichtlich.

In unserer Kanzlei ist darüber hinaus Kompetenz in der englischen und niederländischen Sprache vorhanden; aus diesem Grunde finden Sie die wesentlichen Teile unseres Internetauftritts auch in diesen Sprachen dargestellt.

Unsere Rubrik „Recht aktuell“ empfehlen wir Ihrer besonderen Aufmerksamkeit. Dort informieren wir Sie mehrmals im Monat über aktuelle Entscheidungen und Rechtsentwicklungen.

Wir freuen uns darauf, Sie in Rechtsangelegenheiten beraten und vertreten zu dürfen.

Dr. Christina Alexa Baluch
Dr. Ralf Els
Prof. Dr. Herbert Limpens
Nov
20
2018

Verwirkung auch bei beamtenrechtlichen Konkurrentenklagen

Einem Beamten steht nach langjähriger Rechtsprechung in einer beförderungsrechtlichen Konkurrenzsituation grundsätzlich ein sog. Bewerbungsverfahrensanspruch zu. Dieses sprachliche Ungetüm soll bedeuten, dass der übergangene Beamte grundsätzlich die Ernennung seines Konkurrenten anfechten kann. Die bei einer solchen Konstellation auftauchenden Fragen des vorläufigen Rechtsschutzes sollen an dieser Stelle einmal außen vor bleiben.


Jüngst hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) höchstrichterlich zu klären, ob ein solcher Anspruch eines Konkurrenten unter zeitlichen Aspekten der Verwirkung unterliegen kann. Im zugrundeliegenden Fall hatte nämlich eine Studienrätin sich erst 2013 gegen eine aus ihrer Sicht unrechtmäßige Beförderung einer Kollegin im Jahre 2009 gewandt.


Diese Konkurrentenklage ist – nicht unerwartet –...